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Endergebnis der Kommunalwahl 2016


Unseren Wählern möchten wir an dieser Stelle recht herzlich für das in uns gesetzte Vertrauen danken! Wir waren freudig überrascht, dass wir ein solch gutes Ergebnis erzielen konnten. Mit einer verstärkten Mannschaft werden wir in den nächsten fünf Jahren für das Wohl Nauheims Kommunalpolitik betreiben.

Man kennt uns seit 1993 als verlässliche Partner in der Gemeindepolitik. Dies Kommunalpolitik wollen wir fortführen. Wir sehen es als Auftrag der Wähler, "das Machbare umzusetzen".

In den nächsten Tagen werden die Weichen für die Zusammensetzung des neuen Parlaments gestellt. Der Wähler hat durch Kumulieren und Panaschieren die Reihenfolge neu bestimmt. Diese Reihenfolge ist maßgeblich für die Zusammensetzung der Fraktionen. Hinzu kommen die Mitglieder im Gemeindevorstand. Dieser besteht aus 7 Mitgliedern. Sie werden nach dem Verhältnis des Wahlergebnisses von den einzelnen Parteien entsandt.

Aufgrund des Endergebnisses stehen für die FLN auf den Plätzen:

 1 Wolfgang Schmall - Gemeindevertretung - Fraktionsvorsitz - HFA    
 2 Claus Däwes - Gemeindevorstand
 3 Ina Kohrs - Gemeindevertretung
 4 Veronika Winne - Gemeindevertretung - SSK
 5 Dr. Peter Sawinski - Gemeindevertretung - BPU
 6 Olaf Kohrs
 7 Bruno Manthey
 8 Stefan Kube
 9 Anja Kohrs
10 Eduard Kurbel
11 Wolfgang Winne
12 Doris Kurbel

In unserer ersten Fraktionssitzung nach der Kommunalwahl haben wir die ersten Entscheidungen innerhalb der FLN getroffen - siehe oben hinter den Namen.
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Haushalt 2016

In seiner letzten Sitzung der Legislaturperiode 2011 - 2016 hat die Gemeindevertretung am 25. Februar 2016 den Haushalt für 2016 bei Enthaltung der SPD beschlossen.

Dass der Haushalt so ausgeglichen beschlossen werden konnte, ist u. a. der FLN zu verdanken! Die neueren Zahlen sahen nicht mehr so gut aus, wie noch Ende 2015. Daher mussten Änderungen angegangen werden. Ohne diese Änderungen hätte der Haushalt mit einem rechnerischen Minus von mehr als 450.000 € abgeschlossen.

Es war daher nur folgerichtig, das "Wahlgeschenk" unseres Bürgermeisters Jan Fischer, nicht umzusetzen, die Grundsteuer B für zwei Jahre, bis zu seiner Wiederwahl, um 100 Punkte zu senken.

Abwassergebühren

Eine Erhöhung konnten auch wir nicht verhindern! Die Anhebung der Abwassergebühren konnte dank eines FLN-Antrags zugunsten der Nauheimer Bürger weniger stark ausfallen und wurden auf 3,19 € pro ccm Frischwasser gesenkt (vorher 3,28 €). Bei den versiegelten Flächen wurde die Erhöhung ebenfalls abgesenkt und zwar von 0,86 € auf 0,78 € je qm versiegelte Fläche. Dies spart den einen oder anderen Euro in der Geldbörse ein. Ein weiter Antrag der Grünen, die Gebühren noch weiter agzusenken, wurde mehrheitlich nicht angenommen. Unserer Auffassung nach wäre diese Absenkung "mit heißer Nadel" gestrickt gewesen. In diesem Falle wären Nachforderungen an die Bürger bei Kostensteigerungen vorprogrammiert gewesen!

Weiterhin wurde auf Antrag der FLN beschlossen, die Gebühren erst ab dem 1. Juli 2016 zu erhöhen und nicht schon rückwirkend zum 1. Januar 2016! Auch diese Maßnahme spart Geld für die Bürger ein!

Sollten sich aus den o. a. Abwassergebühren (hoffentlich!) Überschüsse ergeben, werden diese in der Folgeperiode an die Haushalte zurückerstattet. Den Bürgern geht dadurch kein Cent verloren! Unsere Gebührensatzung sagt, dass die Gebühren in der Höhe erhoben werden müssen, die nötig ist, um die Aufgabe - hier Abwasserbeseitigung - zu erledigen. Ein Überschuss führt daher zwangsläufig zur Rückerstattung!

Jeder weiß aus der Vergangenheit, dass Baumaßnahmen fast immer teurer werden als angenommen und nicht billiger. Es wäre daher Augenwischerei, die Abwassergebühren niedriger anzusetzen, wie die Grünen dies wollten. Sie haben wohl nicht bedacht, dass ein gewisses Polster einfach notwendig ist. Wir werden die Ausgaben im Auge behalten und den Finger darauf legen, wenn die Kosten nicht eingehalten werden sollten!
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In der letzten Gemeindevertretersitzung im alten Jahr, am 17. Dezember 2015, wurden fünf langjährige Mitglieder des 'Gemeindeparlaments' zu "Ehrengemeindevertretern" ernannt. Unter ihnen unser Vorsitzender Wolfgang Schmall (links).



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Zum Ausklang des Jahres 2016 gibt es bei uns, der FLN, die erste Veränderung. Schon seit längerer Zeit hat Claus Däwes angekündigt, dass er "in den hohen Norden" umziehen werde. Er hat dort mit seiner Partnerin zwei Häuser gebaut, die die beiden noch vor Weihnachten 2016 beziehen wollen. Somit steht bei der Zusammensetzung der Gemeindevertretung eine Veränderung an. Diese wird im Laufe des Dezember wirksam. Einzelheiten hierzu werden wir zu gegebener Zeit an dieser Stelle veröffentlichen.